Kleingartenverein "Am Sophienbad" e.V.
 
Satzung
 

S A T Z U N G

der Kleingartenanlage „Am Sophienbad“ Auma e.V.

§ 1 Name und Sitz des Vereins
Der Verein führt den Namen Kleingartenanlage „Am Sophienbad“ Auma e.V. und hat seinen Sitz in 07955 Auma. Der Verein ist beim Amtsgericht Greiz unter der Reg. - Nr.: VR 395 registriert.
§ 2 Zweck und Ziel des Vereins
Der Verein organisiert in Übereinstimmung mit dem Vereinigungsgesetz vom 21.12.1990 die Nutzung der Kleingärten durch ihre Mitglieder als gemeinnützige Tätigkeit. Er setzt sich für die Erhaltung der Kleingartenanlage ein und fördert ihre Ausgestaltung als Bestandteil des der Allgemeinheit zugänglichen öffentlichen Grüns. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „steuerbegünstigter Zwecke“ der Abgabenordnung. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zwecke verwendet werden. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben die dem Zweck der Körperschaft fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstigt werden.
§ 3 Mitgliedschaft
1. Mitglied des Vereins kann jeder Bürger der BRD werden, der das 18. Lebensjahr vollendet hat und die Satzung des Vereins anerkennt.
2. Die Mitgliederversammlung kann einzelne hervorragende Mitglieder, die besondere Leistungen für die Entwicklung des Kleingartenwesens erbracht haben, zu Ehrenmitgliedern ernennen.
3. Die Aufnahme als Mitglied ist schriftlich beim Vorstand zu beantragen. Er entscheidet über die Aufnahme. Im Falle der Ablehnung ist der Antrag der Mitgliederversammlung zur Entscheidung vorzulegen, wenn bei einer Schlichtungsverhandlung in einer öffentlichen Vorstandssitzung keine Einigung erzielt wird. Die Entscheidung der Mitgliederversammlung ist endgültig.
4. Die Mitgliedschaft wird nach Zahlung der Aufnahmegebühr und nach Aushändigung der Satzung und der schriftlichen Anerkennung wirksam. Die Höhe bestimmt die Gebührenordnung.
§ 4 Rechte der Mitglieder
Jedes Mitglied ist berechtigt, einen Antrag zur Nutzung einer Kleingartenparzelle zu stellen, sich aktiv am Vereinsleben zu beteiligen, an allen Veranstaltungen teilzunehmen und alle vereinseigenen Einrichtungen zu nutzen. Eine Nutzung durch fremde Personen ist nicht gestattet.
§ 5 Pflichten der Mitglieder
Jedes Mitglied ist verpflichtet:
a) diese Satzung und den Kleingartennutzungsvertrag einzuhalten und nach diesen Grundsätzen sich innerhalb des Vereins kleingärtnerisch zu betätigen.
b) die Beschlüsse des Vereins anzuerkennen und aktiv für deren Erfüllung zu wirken.
c) Mitgliedsbeiträge, Umlagen sowie andere finanzielle Mittel und Verpflichtungen, die sich aus der Nutzung einer Kleingartenparzelle ergeben, innerhalb eines Monats nach Aufforderung zu entrichten.
d) die von der Mitgliederversammlung beschlossenen Gemeinschaftsleistungen zu erbringen. Für nicht geleistete Gemeinschaftsarbeit gilt die Gebührenordnung.
§ 6 Beendigung der Mitgliedschaft
1. Die Mitgliedschaft endet durch:
a) schriftliche Austrittserklärung
b) Ausschluss
c) Tod
d) Streichung
2. Der Austritt soll in der Regel mit einer Frist von 3 Monaten erfolgen.
3. Ein Mitglied kann ausgeschlossen werden, wenn es:
a) die ihm auf Grund der Satzung oder von Mitgliederbeschlüssen obliegenden Pflichten schuldhaft verletzt.
b) durch sein Verhalten oder Ansehen die Interessen des Vereins in grober Weise schädigt oder sich gegenüber anderen Mitgliedern des Vereins gewissenlos verhält.
c) Im Geschäftsjahr mehr als 3 Monate mit der Zahlung von Beiträgen, Umlagen oder sonstigen finanziellen Verpflichtungen gegenüber dem Verein im Rückstand ist und trotz schriftlicher Mahnung und persönlicher Aussprache im Vorstand nicht innerhalb von 2 Monaten seine Rückstände begleicht.
§ 7 Organe des Vereins
Die Organe des Vereins sind:
die Mitgliederversammlung
der Vorstand
die Revisionskommission
§ 8 Mitgliederversammlung
1. Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins. Sie wird vom Vereinsvorstand mindestens einmal im Jahr als Jahreshauptversammlung, oder wenn es die Belange des Vereins erfordern, einberufen. Sie ist ferner unverzüglich einzuberufen, wenn ein Drittel der Vereinsmitglieder dies schriftlich unter Angabe von Gründen beim Vorstand beantragt.
2. Die Einladung ist ortsüblich durch Aushang mit einer Frist von mindestens 14 Tagen zu erteilen. Stimmberechtigt sind nur Mitglieder. Die Leitung der Mitgliederversammlung erfolgt durch den Vorstand oder einen von der Mitgliederversammlung gewählten Versammlungsleiter.
3. Ordnungsgemäß einberufene Mitgliederversammlungen entscheiden mit einfacher Stimmenmehrheit der anwesenden Mitglieder. Der Mehrheitsbeschluss ist für alle Mitglieder des Vereins bindend. Die Abstimmung über Beschlüsse kann offen, oder auf Beschluss der Mitgliederversammlung in geheimer Abstimmung erfolgen. Der Verlauf und die Beschlüsse der Mitgliederversammlung werden in einem Protokoll festgehalten und sind vom Vorsitzenden zu unterzeichnen.
4. Zur Behandlung wichtiger Fragen kann nur der Vorstand zu den Mitgliederversammlungen sachkundige Personen oder Gäste einladen. Der Vorstand hat das Recht, eine allgemeine Mitgliederbefragung durchzuführen. Hierbei ist auch eine schriftliche Stellungnahme der Abstimmung zugelassen. Die Bekanntmachung erfolgt ortsüblich.
5. Aufgaben der Mitgliederversammlung:
a) Beschlussfassung über Satzung bzw. Satzungsänderungen
b) Wahl des Vorstandes
c) Wahl der Revisionskommission
d) Beschlussfassung über Mitgliedsbeiträge, Umlagen, Gemeinschaftsleistungen, etc.
e) Beschlussfassung über Veränderungen des Vereins, seine Teilauflösung oder die Auflösung des Vereins, sowie alle Grundsatzfragen und Anträge
f) Beschlussfassung über den Ausschluss von Mitgliedern
g) Ernennung von Ehrenmitgliedern
h) jährliche Entgegennahme und Beschlussfassung über den Tätigkeitsbericht
des Vorstandes, des Geschäfts- und der Kassenberichte
§ 9 Vereinsvorstand
1. Der Vereinsvorstand besteht aus 4 Personen.
a) dem Vorsitzenden
b) dem Stellvertreter
c) dem Kassierer
d) dem Schriftführer
2. Der Vorstand wird in der Regel für 3 Jahre gewählt. Seine Mitglieder amtieren bis zur Neuwahl von Nachfolgern. Vorstandsmitglieder können während der Amtszeit durch die Mitgliederversammlung abgewählt werden, wenn sie die ihnen übertragenen Aufgaben entsprechend dieser Satzung nicht ausüben können.
3. Im Außenverhältnis vertritt der Vorsitzende allein oder der Stellvertreter gemeinsam mit einem anderen Vorstandsmitglied den Verein.
4. Der Vorstand tritt nach Bedarf zusammen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende oder sein Stellvertreter und mindestens 2 weitere Mitglieder zur Vorstandssitzung anwesend sind. Beschlüsse des Vorstandes sind in einem Protokoll festzuhalten.
5. Die Tätigkeit des Vorstandes erfolgt ehrenamtlich.
6. Aufgaben des Vorstandes
a) laufende Geschäftsführung des Vereins
b) Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Durchführung ihrer Beschlüsse
c) Verwaltung der Gemeinschaftseinrichtungen
d) zur Unterstützung der Vorstandsarbeit können Kommissionen und Einzelpersonen berufen werden.
§ 10 Schlichtungsverfahren
Bei Streitigkeiten zwischen Mitgliedern oder Mitgliedern und dem Vorstand, die sich aus der Satzung oder dem Kleingartennutzungsvertrag ergeben, besteht die Möglichkeit, sich an den Verband der Gartenfreunde oder an den Landesverband Thüringen der Gartenfreunde zu wenden.
§ 11 Finanzierung des Vereins
Der Verein finanziert seine Tätigkeit aus Beiträgen und Umlagen (max. 300,00 €), sowie Zuwendungen, Sammlungen, Spenden für gemeinnützige Zwecke. Die Mitgliederversammlung beschließt den Festbetrag je Kleingarten.
§ 12 Geschäftsjahr
Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.
§ 13 Kassenführung
Der Kassierer verwaltet die Kasse und das Konto des Vereins, führt das Kassenbuch mit den erforderlichen Belegen. Auszahlungen sind nur auf Anweisungen des Vorsitzenden oder seines Stellvertreters vorzunehmen. Diese Belege sind von mindestens 2 Vorstandsmitgliedern zu unterzeichnen.
§ 14 Revisionskommission
1. Der Verein wählt alle 3 Jahre eine Revisionskommission, die mindestens aus 2 Personen besteht. Wiederwahl ist möglich.
2. Mitglieder der Revisionskommission dürfen nicht Mitglieder des Vorstandes sein. Die Mitglieder der Revisionskommission unterliegen keiner Weisung oder Beaufsichtigung durch den Vorstand.
3. Die von der Mitgliederversammlung gewählte Revisionskommission hat das Recht, an allen Vorstandssitzungen teilzunehmen, ständig Kontrollen der Kasse, des Kontos und des Belegwesens vorzunehmen. Nach Abschluss des Geschäftsjahres ist eine Gesamtprüfung der Kasse durch die Revisionskommission vorzunehmen (Kasse und Belegwesen).
4. Der Prüfungsbericht ist jährlich der Mitgliederversammlung vorzulegen. Die Prüfungen erstrecken sich auf rechnerische und sachliche Richtigkeit.
§ 15 Auflösung des Vereins
Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke, ist das Vermögen nach Abgeltung berechtigter Forderungen der Mitglieder an die Stadtverwaltung Auma, zwecks Förderung des Kleingartenwesens zu gemeinnützigen Zwecken zu überweisen.
Die Stadtverwaltung Auma hat das Vermögen unmittelbar und ausschließlich für die Förderung des Kleingartenwesens in der Stadt Auma einzusetzen.
Das Protokoll über die Auflösung ist mit dem Schriftgut des Vereins (Kassenbücher usw.) der Stadtverwaltung Auma zur Aufbewahrung zu übergeben. Bei Auflösung ist ein Antrag auf Streichung im Vereinsregister beim Amtsgericht Greiz zu stellen.
§ 16 Inkrafttreten der Satzung
1. Diese Satzung wurde von der Mitgliederversammlung am 01.12. 2009 beschlossen. Sie gilt mit dem Tage der Registrierung beim Amtsgericht Greiz. Damit tritt die Satzung vom 19.04.1991 außer Kraft.
2. Änderungen der Satzung bedürfen der Beschlussfassung durch die Mitgliederversammlung.


der Vorstand
Auma, 01.12.2009